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Allgemeine Geschäftsbedingungen:
Allgemeine Geschäftsbedingungen – secondfriendship – Stand 27.07.2007
Mit dem Service secondfriendship stellt der Betreiber seinen Kunden eine Online Kontaktbörse zur Verfügung. Der Betreiber übernimmt im Auftrag des Kunden die Speicherung seiner Daten auf einem ihm zur Verfügung gestellten Speicherplatz in der secondfriendship Datenbank. Neben dem Anlegen eines eigenen Profils kann der Kunde die Profile anderer Kunden ansehen und auf Wunsch mittels der virtuellen Mailbox mit anderen Kunden in Kontakt treten.
Mit der Anmeldung (Registrierung) auf secondfriendship stellt der Nutzer / Kunde einen Antrag auf Abschluss eines Vertrages mit secondfriendship. Der Nutzer / Kunde akzeptiert die allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn nicht gesondert darauf hingewiesen wurde. Diese sind Vertragsbestandteil, sofern secondfriendship den Antrag auf Abschluss eines Vertrags annimmt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert.
Personen die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind von der Nutzung dieses Service ausgeschlossen, auch wenn diese die Geschäftsbedingungen angenommen haben. Sollte secondfriendship nachträglich davon Kenntnis erlangen, dass ein Kunde das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, so behält sich secondfriendship das Recht vor, vom abgeschlossenen Vertrag mit sofortiger Wirkung zurückzutreten.
I. Vertragsgegenstand
Gegenstand der Vereinbarung sind sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste. Auf kostenpflichtige Dienste inkl. der dadurch anfallenden Gebühren, wird klar hingewiesen. Kein Vertragsgegenstand ist die Ehevermittlung, Eheanbahnung oder ein fortdauerndes und wiederkehrendes dienstvertragliches Tätigsein irgendwelcher Art, das auf ein unmittelbares Zustandekommen einer Partnerschaft oder einer Ehe gerichtet ist. Secondfriendship bietet seine Dienste ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an - der Kunde verpflichtet sich, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.
II. Vertragsschluss
Durch eine Anmeldung erhält der Kunde den Zugang zur Nutzung des secondfriendship Angebotes. Die Anmeldung des Kunden stellt ein Angebot im rechtlichen Sinne dar. Bei der Anmeldung kann der Kunde einen von Ihm gewählten Mitgliedsnamen (Pseudonym) und ein selbst gewähltes Passwort verwenden. Sollte der Mitgliedsname bereits vergeben sein, so wird der Kunde zur Abänderung seines Mitgliedsnamen aufgefordert, da im gesamten Bereich von secondfriendship jeweils nur ein einziger Mitgliedsname vergeben werden kann. Nach erfolgter Anmeldung erhält der Kunde ein E-Mail, in dem der Kunde seine Anmeldung und Richtigkeit seiner E-Mail Adresse innerhalb von 7 Kalendertagen bestätigen muss. Secondfriendship behält sich das Recht vor, Anmeldungen bis zur Annahme durch den Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Mit der Anmeldung erkennt der Kunde die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen an und erklärt, volljährig zu sein. Mit der Annahme des Angebots durch secondfriendship entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen secondfriendship und dem angemeldeten Kunden, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.
Mit Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes stellt der angemeldete Kunde auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein weiteres, über das Basisvertragsverhältnis hinausgehendes Angebot an den Betreiber zum Abschluss eines gesonderten Vertrages. Der Kunde wird vor Absendung dieses Angebots über den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Die Annahme des Angebots erfolgt mit Bestätigung der Annahme der Bestellung durch den Betreiber. Damit entsteht die Zahlungsverpflichtung des Kunden. Die Anmeldung des Kunden für eine Vollmitgliedschaft ist ebenfalls ein gesondertes Angebot auf Abschluss eines Vertrages. Auch hier wird der Kunde auf die Kostenpflichtigkeit der Leistungen vorab hingewiesen.
Der Basisvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Vertrag über eine Vollmitgliedschaft wird dagegen auf die mit dem Kunden vereinbarte Laufzeit befristet abgeschlossen. Das Entgelt ist in der dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilten Höhe im Voraus fällig. Der Kunde sichert dem Betreiber zu, dass seine bei der Anmeldung sowie ggf. beim Kaufvorgang angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Der Kunde haftet für etwaige aus falschen Angaben resultierende Schäden. Die anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Dienste und die Zahlungsweise werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt. Der Betreiber hat das Recht, den Zugang eines Kunden zu sperren, der das System rechtswidrig und/oder unter Verstoß der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgeschriebenen Pflichten nutzt. Die Sperrung eines Zugangs ändert nichts an der Zahlungspflicht für in Auftrag gegebene Leistungen, sofern diese vom Kunden vor der Sperrung konsumiert wurden. Für bestellte und wegen der Sperre nicht mehr in Anspruch genommene Leistungen behält sich der Betreiber die Einbehaltung des vom Kunden als Entgelt gezahlten Betrages als pauschalierten Schadenersatz vor.
III. Leistungsumfang
Die Vollmitgliedschaft auf secondfriendship wird wahlweise mit einer Laufzeit von 3, 6 oder 12 Monaten abgeboten und endet nach Ablauf der Mindestvertragsdauer automatisch.
Folgende Leistungen werden durch den Erwerb der Vollmitgliedschaft während der entsprechenden Mindestvertragsdauer zusätzlich zu den Basisfunktionen zur Verfügung gestellt: Erweiterte Suchfunktion, Unbeschränkte Kontaktaufnahme per Email, Fotogalerie (bis 20 Fotos), Mailbox, Alle Besucher Ihres Profils einsehen, Vergleichen von Profilen, Infoaussendung (Freizeitbereich), Kalender/Tagebuchfunktion (Freizeitbereich)
Alle Entgeltangaben vorbehaltlich Schreib- und Druckfehler. Alle angeführten Entgelte verstehen sich in Euro (EUR) inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
3 Monate 30,-- EUR
6 Monate 45,-- EUR
12 Monate 60,-- EUR
Die Verrechnung des einmaligen Entgelts erfolgt im Voraus, es gelten die für die gewählte Zahlungsvariante jeweils maßgeblichen Zahlungsbedingungen der Zahlungspartner.
IV. Datennutzung, Datenweitergabe und Datenweitervermittlung
Der Schutz und die Sicherheit aller Kundendaten ist secondfriendship ein besonderes Anliegen. Zur Erbringung der Dienstleistung des Betreibers ist es notwendig, dass der Betreiber die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbedingungen erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt. Dies erfolgt nur, wenn der Kunde der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der bei der Inanspruchnahme der Dienste anfallenden und zu deren Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten durch den Betreiber oder durch vom Betreiber beauftragte Unternehmen durch Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmt. Diese Zustimmung wird vom Betreiber protokolliert. Dem Kunden ist bekannt, dass alle Daten seines Profils, die auf der Website für andere angemeldete Kunden sichtbar sind. Der Betreiber wird Analysen über das Verhalten seiner Kunden im Rahmen der Nutzung seines Services durchführen bzw. durchführen lassen und zu diesem Zweck anonymisierte Nutzungsprofile anlegen. Dies erfolgt zu dem alleinigen Zweck, den Service des Betreibers ständig zu verbessern. Die Auswertungen und Nutzungsprofile werden nicht personenbezogen, sondern anonymisiert durchgeführt. Der Kunde kann jederzeit sein Einverständnis bezüglich der Speicherung seiner personenbezogenen Daten widerrufen oder die Berichtigung von über ihm beim Betreiber gespeicherten Daten verlangen. Der Kunde ist ebenfalls jederzeit berechtigt, seine Zustimmung zur Erhebung und Speicherung von weiteren freiwilligen Daten durch den Betreiber zu widerrufen. Hierzu genügt eine E-Mail über das Online-Kontaktformular von secondfriendship. Im Falle des Widerrufs der Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten kann der Betreiber für den jeweiligen Kunden keine Dienste mehr erbringen. Der Kunde ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten unentgeltlich beim Betreiber einzusehen. Diese Auskunft wird per Email erteilt. Dem Kunden ist weiterhin bekannt, dass der Datenschutz bei Datenübertragungen im Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik noch nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde trägt insofern für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten selbst Sorge. Der Betreiber ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, vom Kunden erstellte Texte, hochgeladene Fotos bzw. Grafikdateien auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht sowie diesen Geschäftsbedingungen zu überprüfen und - falls erforderlich - die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu entfernen.
V. Kündigungsrecht
Der Kunde hat jederzeit das Recht, den Basisvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Beim erstmaligen Kauf und bei jeder nachfolgenden Verlängerung wird der Kunde mit Erhalt der Bestell- bzw Verlängerungsbestätigung über die jeweilige Laufzeit, das Datum des Vertragsendes informiert. Der Betreiber ist aus wichtigem Grund jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen.
VI. Haftung des Betreibers
Der Betreiber kann nicht für falsche Angaben in den Anmeldungen und/oder Fragebögen der Kunden verantwortlich gemacht werden. Der Betreiber stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die - unter den unter Punkt 3 dargelegten Voraussetzungen - generell eine Kontaktaufnahme ermöglicht. Der Betreiber haftet demzufolge nicht, falls innerhalb der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt. Der Betreiber übernimmt überdies keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Es ist möglich, dass Kunden den secondfriendship-Service trotz Verbot in unzulässiger oder gesetzeswidriger Weise nutzen. Für eine solche unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung ist jede Haftung des Betreibers ausgeschlossen. Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, die die Kunden selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden. Der Betreiber gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Services. Insbesondere haftet der Betreiber nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zum Service aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, eine bestimmte Kapazität der Verbindung und des Servers zur Verfügung zu stellen, sodass mit Überlastungen und längeren Antwortzeiten gerechnet werden muss. Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Kunden (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Für Sachschäden, die nicht aufgrund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet der Betreiber nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur soweit, als er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.
VII. Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Er hat diese Informationen laufend zu aktualisieren. Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt zudem zu einer sofortigen Vertragsauflösung. Der Vergütungsanspruch des Betreibers bleibt unberührt. Der Kunde verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch sein schuldhaftes und rechtswidriges Verhalten im Zusammenhang mit seiner Anmeldung und/oder Teilnahme bei diesem Service entstehen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die sich aus durch den Kunden verursachte Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Kunden, einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben. Der Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs etc. anderer Kunden. Der Kunde erklärt sich bereit, dem Betreiber umgehend mitzuteilen, wenn er wegen des Zustandekommens einer Partnerschaft oder aus sonstigen Gründen nicht mehr anderen Kunden als Partnervorschlag zur Verfügung stehen will. Der Kunde wird angehalten, die für ihn eingehenden Nachrichten in regelmäßigen und angemessenen Abständen abzurufen und bei Bedarf auf dem eigenen Rechner oder anderen Speichermedien zu archivieren. Der Betreiber ist berechtigt, die im Account des Kunden gespeicherten Nachrichten jeweils nach Ablauf von zwölf Monaten nach Versand bzw. Empfang ohne Rückfrage zu löschen. Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
» über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
» andere Personen nicht zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
» keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
» den Service nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Kunden nachteilig beeinflusst;
» keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;
» E-Mails an Kunden zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden und insbesondere das Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Kunden zu unterlassen (ausgenommen in Fällen, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird);
» keine Kettenbriefe zu versenden;
» keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden;
» in der Personenbeschreibung keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen etc. zu nennen, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich gefordert werden.
Die Nichtbeachtung der Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Basisvertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Kunden von seinem Service auszuschließen, falls durch den Kunden bei der Anmeldung oder Nutzung des Services nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder rechts-/linksradikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten. Soweit der Kunde mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet und/oder die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der Punkte der genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von 1.000 EUR für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
IIX. Kommunikation
Mitteilungen von secondfriendship an seine Kunden erfolgen über Bildschirmmasken nach einem "Login" oder per E-Mail. Mitteilungen von Kunden an secondfriendship erfolgen per E-Mail über die auf den secondfriendship-Seiten ausdrücklich genannten und deutlich sichtbaren Adressen (etwa Online-Kontaktformular) oder auf dem Postweg.
IX. Nutzungs- und Urheberrechte
Secondfriendship ist im Verhältnis zum Kunden alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der secondfriendship-Website sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.
X. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich. Von dieser Rechtswahl unberührt bleiben zwingende und für den Verbraucher günstigere gesetzliche Bestimmungen am Wohnsitz bzw. gewöhnlichen Aufenthaltsort des Konsumenten. Als Gerichtsstand gilt das sachlich und örtlich und sachlich zuständige Gericht in Österreich vereinbart.
XI. Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufsrechts
Der Kunde kann vom mit dem Dienstleister über secondfriendship geschlossenen Vertrag bis zum Ablauf der im nächsten Absatz genannten Fristen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Einganges beim Kunden, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Das Widerrufsrecht erlischt zudem, wenn der Kunde eine Leistung des Betreibers (etwa: Nutzung der Mailboxfunktion zur Kontaktanbahnung) veranlasst, da der Betreiber automatisch und unmittelbar mit der Ausführung beginnt.
XII. Sonstiges
Secondfriendship ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen zu ändern und dem jeweils geltenden Recht anzupassen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Mitteilung, in der auch die Wirkung des Schweigens erläutert wird, widersprochen werden, gelten diese als angenommen und haben für den Kunden ab dem Tag des Fristablaufs Geltung, sofern der Kunde in der Mitteilung auf diese Rechtsfolge seines Schweigens hingewiesen wird. Der Kunde kann die AGB in deutscher Sprache jederzeit als PDF-File kostenlos herunterladen. Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstextes seitens des Betreibers. Der Kunde ist deshalb angehalten, den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf der Website des Betreibers zugänglichen Vertragstext auf seiner Festplatte zu speichern oder auf andere Weise zu archivieren. Verantwortlich für den Inhalt des Services ist die Aldrian & Pöltl KEG, Uferweg 14, A-8523 Frauental.
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